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Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) Stand: Oktober 2007

  1. Grundsätzliches
  2. Begriffe
  3. Verantwortung für Inserateinhalte
  4. Unzulässige Inserateinhalte
  5. Löschung von Inseraten
  6. Sperrung/Löschung von Nutzern
  7. Abwicklung und Auswirkungen des Geschäfts zwischen Inserent und Abnehmer
  8. Besondere Bestimmungen
  9. Haftungsbeschränkung
  10. Datenschutz
  11. Preise
  12. Zahlungskonditionen
  13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Grundsätzliches
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von ClipAd.net betrieben von Swiss-Promo - Dieter Schnabel (nachfolgend "ClipAd.net") gilt für die Nutzung der Seiten ClipAd.net (nachfolgend "Webseiten") und deren Dienstleistungen durch den Nutzer. Durch das Anklicken und akzeptieren der AGB und/oder durch die Nutzung der Webseiten akzeptieren Sie diese AGB vollumfänglich und anerkennen im Speziellen Folgendes:

Die Webseiten stellen dem Nutzer eine Plattform zur Verfügung, um Waren und/oder Dienstleistungen anzubieten. Die alleinigen Vertragspartner für angebotene Waren und/oder Dienstleistungen sind der Inserent auf den Webseiten, sowie der Abnehmer dieser angebotenen Ware und/oder Dienstleistung. ClipAd.net haftet weder für Inhalte von Inseraten noch für Waren und/oder Dienstleistungen, welche auf den Webseiten angeboten werden.
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2. Begriffe
Nutzer: Als Nutzer gelten sämtliche Besucher der Webseiten, insbesondere Inserenten, Abnehmer der Waren und/oder Dienstleistungen, potenzielle Inserenten und potenzielle Abnehmer von Waren und/oder Dienstleistungen, Gelegenheitsbesucher, usw.

Inserenten: Als Inserent gelten diejenigen Nutzer der Webseiten, die auf den Webseiten mittels Publikation eines Inserates Waren und/oder Dienstleistungen anbieten.

Abnehmer: Als Abnehmer gelten diejenigen Besucher der Webseiten, die aufgrund eines Inserats auf den Webseiten von einem Inserenten Waren und/oder Dienstleistungen beziehen.
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3. Verantwortung für Inserateinhalte
Die Webseiten stellen dem Nutzer eine Plattform zur Publikation von Inseraten zur Verfügung, um Waren und/oder Dienstleistungen anzubieten. Die inhaltliche Verantwortung für Inserate von Waren und/oder Dienstleistungen liegt ausschliesslich beim Inserenten.

Der Inserent ist verantwortlich dafür, dass die Inhalte der angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen rechtens sind und zur Verfügung gestellt werden dürfen und dass wahrheitsgetreue Angaben zur angebotenen Ware und/oder Dienstleistung gemacht werden.

Der Abnehmer ist verantwortlich dafür, dass er sich vor einem allfälligen Kauf einer Ware und/oder Dienstleistung eines Inserenten über die Rechtmässigkeit einer angebotenen Ware und/oder Dienstleistung in Kenntnis setzt und sich informiert hat, ob die angebotene Ware und/oder Dienstleistung zu einem marktüblichen Preis angeboten wird.
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4. Unzulässige Inserateinhalte
Die Webseiten stellen dem Nutzer eine Plattform zur Publikation von Inseraten zur Verfügung, um Waren und/oder Dienstleistungen anzubieten. Es ist nur die Publikation von Waren und/oder Dienstleistungen gestattet, für welche auf den Webseiten auch eine entsprechende Rubrik vorhanden ist.

Im Speziellen dürfen folgenden Waren und/oder Dienstleistungen nicht angeboten und zur Verfügung gestellt werden:
  • Waren und Dienstleistungen, die Urheberrechte, Patente, Marken oder andere Schutzrechte Dritter verletzen
  • Waffen, Munition und Sprengstoffe jeglicher Art
  • Dienstleistung im Bereich Partnervermittlung, Erotik, Telefonsex, Soft- und Hardcore- Pornografie und Prostitution
  • Religiöse und/oder rassistisch motivierte Angebote und Gesuche
  • Betäubungsmittel, Arzneien, Medikamente, o.ä.
  • Angebote in Zusammenhang mit Glücks- und Gewinnspielen
  • Angebote und Gesuche zur Vermittlung von Krediten
Unzulässig sind Inserate, die Texte oder Bilder enthalten, welche gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstossen, wie z.B. Persönlichkeitsrechte, Geschäftsgeheimnisse, Daten- oder Jugendschutz oder unlauteren Wettbewerb.

ClipAd.net behält sich das Recht vor bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen nicht mehr zur Publikation auf den Webseiten zuzulassen.
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5. Löschung von Inseraten
ClipAd.net behält sich das Recht vor, Inserate ohne Angabe von Gründen zu löschen, sollte der Verdacht bestehen, dass die Inhalte gegen die AGB, geltendes Recht oder die guten Sitten verstossen. Dem Nutzer werden für den Fall der Löschung keine bereits entrichteten Kosten für die Publikation des Inserates auf den Webseiten zurückerstattet.

Falls der Nutzer selber feststellen sollte, dass sein Inserat nicht den AGB, geltendem Recht oder den guten Sitten entspricht, kann er es selber in seinem Mitgliederbereich löschen. Dem Nutzer werden - falls er das Inserate selber löschen sollte - keine bereits entrichteten Kosten für die Publikation des Inserates auf den Webseiten zurückerstattet.
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6. Sperrung/Löschung von Nutzern
ClipAd.net kann einem Nutzer den Zugang zu den Webseiten sperren, falls dieser gegen die AGB, gültiges Recht oder die guten Sitten verstossen sollte.

ClipAd.net kann Nutzer löschen, welche wiederholt gegen die AGB, gültiges Recht oder die guten Sitten verstossen haben. Die bereits entrichteten Kosten für die vorgesehene Publikation von Inseraten wird als Aufwandanrechnung für die Löschung des Nutzers sowie vorangegangener Beobachtung und Bearbeitung angesehen und nicht zurückerstattet.
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7. Abwicklung und Auswirkungen des Geschäfts zwischen Inserent und Abnehmer
Die Webseiten stellen dem Nutzer einzig eine Plattform zur Publikation von Inseraten zur Verfügung, um Waren und/oder Dienstleistungen anzubieten. Weitere Dienstleistungen werden von ClipAd.net nicht erbracht. Es bleibt vollumfänglich Sache von Inserent und Abnehmer, ob und wie sie sich auf ein Rechtsgeschäft betreffend dem inserierten Gegenstand einigen und wie sie ihr Rechtsgeschäft regeln und abwickeln. Am Rechtsgeschäft zwischen Inserent und Abnehmer ist ClipAd.net in keiner Weise beteiligt.
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8. Besondere Bestimmungen
Werden Inserate in falschen Rubriken oder mit falschen Angaben zu Ort, Land oder Kanton oder mit offensichtlich falschen Preisangaben publiziert, ist ClipAd.net dazu berechtigt, die nötigen Änderungen vorzunehmen oder allenfalls das Inserat zu löschen.

Redaktionelle Änderungen, insbesondere Rechtschreibefehler in Inseratetiteln oder Inseratetexten dürfen von ClipAd.net zur Verbesserung der Qualität korrigiert werden.

Pro Inserat darf nur eine Ware und/oder Dienstleistung angeboten werden.

Der Nutzer verpflichtet sich kein Inserate-Spamming auf den Webseiten zu betreiben. Dies bedeutet Inserate gleichen oder fast gleichen Inhalts in mehreren Rubriken zu publizieren, um sich dadurch einen Vorteil zu verschaffen.

Der Nutzer verpflichtet sich, unsere Sicherheitshinweise periodisch zu konsultieren und sich den Anweisungen entsprechend zu verhalten.
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9. Haftungsbeschränkung
ClipAd.net haftet in jedem Fall nur bei Grobfahrlässigkeit oder Vorsatz, und die Haftung ist in jedem Fall auf denjenigen Betrag beschränkt, welchen ClipAd.net dem Nutzer für die entsprechende Dienstleistung in Rechnung gestellt hat.

In keinem Fall haftet ClipAd.net für Folgeschäden und/oder entgangenen Gewinn. Ebenfalls ausgeschlossen ist jede Haftung für durch Computerviren bewirkte Schäden und für Betriebsunterbrüche.

Die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von ClipAd.net online angebotenen Informations- und Kommunikationsdienste kann nicht garantiert werden. ClipAd.net lehnt jede Haftung dafür ab. Die Verwendung derartiger Informationen und Daten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

ClipAd.net haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen.

ClipAd.net haftet weder für Inhalte von Inseraten noch für Waren oder Dienstleistungen, welche die Inserenten auf den Webseiten anbieten.
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10. Datenschutz
Es gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes.

ClipAd.net erhebt die Daten der Nutzer nur soweit, als dies den Betrieb und die Erbringung der Dienstleistung der Webseiten nötig machen. Folgende persönliche Daten werden zurzeit vom Nutzer auf den Systemen der Webseiten gespeichert:
  1. E-Mail Adresse
  2. Vor- und Nachname
  3. Wohnort
  4. Kanton
  5. Telefon-Nr.
ClipAd.net gibt keine Daten an Dritte weiter. Der Nutzer nimmt aber zur Kenntnis, dass einige seiner persönlichen Daten auf den Webseiten ersichtlich sind. Der Nutzer kann seine gespeicherten Daten jederzeit in seinem Mitgliederbereich einsehen sowie bearbeiten.
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11. Preise
Die aktuell gültigen Preise entnehmen Sie folgender Seite: Angebot/Preise.
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12. Zahlungskonditionen
Die Bezahlung der Dienstleistung von ClipAd.net erfolgt zum voraus. Sobald die Bezahlung bei ClipAd.net eingetroffen und verarbeitet wurde, kann der Nutzer das entsprechend von ihm gewählte und bezahlte Angebot nutzen. Wenn Sie das Zahlungsgateway PayPal nutzen, dann steht Ihnen sofort nach Zahlung der Service zur Verfügung (in Echtzeit).
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13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf alle Rechtsbeziehungen aus dem Vertrag zwischen ClipAd.net und dem Nutzer sowie diesen AGB ist materielles Schweizer Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist 4057 Basel, Sitz von ClipAd.net. ClipAd.net kann Klagen gegen den Nutzer auch an dessen Sitz oder Wohnsitz anbringen.
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